Europawahl 2019 | Die Parteien und die Klimakrise

Am 26. Mai ist die Europawahl 2019. Eine wichtige und richtungweisende Wahl, gerade mit Blick auf die Klimakrise. Wir haben uns die Positionen zu Umwelt, Energiewende, Mobilität, Tierschutz, Klima und Landwirtschaft genauer angeschaut und möchten Dir in unserem Parteiencheck zur Europawahl 2019 einen kleinen Überblick geben.  Wer hat den ökologischen Durchblick? Welche Partei ist bereit,  der Klimakrise entgegen zu treten. Wer will den europäischen Einfluss dafür nutzen die Welt besser zu machen? Andere Brennpunktthemen wie Artikel 13 oder die Flüchtlingsthematik lassen wir hier außen vor. Deine Stimme ist bei der Euopawahl 2019 auch deshalb besonders wertvoll, weil es keine Prozenthürde für den Einzug ins Europaparlement gibt und das macht jede Stimme zu einem starken Zeichen für den Klimaschutz.

Fast ein Viertel der weltweiten Wirtschaftsleistung entfällt auf die Europäische Union. Mit einem Bruttoinlandsprodukt von 18,8 Billionen US-Dollar liegen wir vor den USA und China. Das verpflichtet uns dazu uns der Verantwortung zu stellen. Europa muss in Sachen Klimaschutz und Nachhaltigkeit den Ton angeben. (Quelle: bpb.de)

Parteien zur Europawahl 2019

Wir möchten hier keine klare Empfehlung für eine bestimmte Partei aussprechen. Es geht uns lediglich um die nüchterne Betrachtung der einzelnen Positionen. Zur Orientierung, haben wir die Parteien in 3 Farben eingeteilt.
Wer sich weiter informieren will: Auf Abgeordnetenwatch.de, haben die Kandidaten die Möglichkeiten zu 22 Thesen Position zu beziehen, außerdem sind hier alle Wahlprogramme veröffentlicht. Ende April startet auch wieder der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019.

Grün = hat konkrete Vorstellung von ökologischen und nachhaltigen Themen, Gelb = hat immerhin ein paar Themen auf der Agenda, Rot = Umwelt ist überhaupt kein Thema oder das Programm ist in unseren Augen sogar umweltfeindlich.

Christlich Demokratische Union Deutschland (CDU) / Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU)

„Unser Europa macht stark. Für Sicherheit, Frieden und Wohlstand.“
Im Claim des gemeinsamen Programms zur Europawahl 2019 von CDU und CSU spielt Umwelt und Nachhaltigkeit keine Rolle. Der Schwerpunkt liegt klar bei der Wirtschaft.
Die CDU möchte zum Beispiel neue Perspektiven für Afrika schaffen um einen Handelspartner auf Augenhöhe zu haben. Konkret möchte man den europäischen Markt für afrikanische Landwirtschaftsprodukte öffnen. Als großer Punkt steht im Wahlprogramm “Man möchte Umwelt und Wirtschaft versöhnen”.  So möchte man, dass Kohleausstieg und der stärkere Einsatz von erneuerbaren Energien Hand in Hand geht. Konkrete Ideen werden nicht beschrieben.

Wir bezweifeln den Willen der Klimakrise entgegenzutreten. Das haben auch bisherige Entscheidungen der EVP gezeigt. Gerade mal 13% bei der CDU stimmten in der letzten Legislatur für Klimaschutzprojekte, wobei es bei der CSU sogar nur 12% waren.  Auch auf nationaler Ebene zeigt sich die CDU/CSU mit gebremstem Charme.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Die SPD bekennt sich klar zum Pariser Klimaschutzabkommen. Der Ausbau erneuerbarer Energien im Rahmen einer europaweiten Energiewende steht genauso im Programm wie ein CO2 Preis. Allerdings hält die Partei am Emissionshandel fest. Investitionen in der Wirtschaft zum Thema Energieeffizienz möchte man unterstützen. Europaweit sollen Energiespeicher entstehen, außerdem setzt sich die SPD für einen europaweiten Atomausstieg ein. Bis 2030 möchte die SPD Plastikmüll um 50% reduzieren. Beim Verkehr setzt die Partei sich für ein europaweites Schienennetz und den massiven Ausbau des ÖPNV ein. Darüber hinaus möchte man eine Gleichberechtigung von allen Mobilitätsformen, wobei man sich natürlich auf saubere Mobilitätskonzepte konzentrieren möchte. Außerdem möchte die SPD alternative emissionsarme Antriebe für Schiffs- und Flugverkehr fördern.

Die SPD möchte nachhaltige und biologische Landwirtschaft fördern und Subventionen für Betriebe streichen, die ökologische, soziale oder arbeitsrechtliche Standards verletzen.  Außerdem ist man gegen den Einsatz von Glyphosat und möchte sämtliche Neoniktinoide auf den Prüfstand stellen. Eine Landwirtschaft, die ausschließlich für den Export in den Weltmarkt betrieben wird, lehnt die SPD ab. Lebensmittel sollen klar gekennzeichnet sein, sowohl die Herkunft als auch die Fütterung, außerdem setzt man sich für eine europaweite Lebensmittelampel ein.
Wir bewerten die SPD trotzdem nur Gelb, weil die SPD in der Bundesregierung nicht das unterstützt, was sie in ihrem Programm schreibt.
spd.de/europawahl 2019

Bündnis 90/Die Grünen Deutschland (Grüne)

Generell fordern die Grünen ein stärkeres Engagement für den Klimaschutz von der EU. Konkret ist die Partei zum Beispiel für eine Steuer auf CO2 um Umweltverschmutzer zur Kasse zu bitten. In der Landwirtschaft möchte man kleine Bauern stärken und ihr Engagement für Arten – und Naturschutz belohnen.  Konventionell wirtschaftende Großbetriebe hingegen möchte man weniger subventionieren. Darüber hinaus sind Die Grünen für eine vollständige Abschaffung von Massentierhaltung. Umwelt und Klimaschutz sehen die Grünen als europaweite Aufgabe, ebenso wie die Energiewende hin zu erneuerbaren Energien und den Atomausstieg. Bis 2050 möchten die Grünen Europa energiepolitisch unabhängig machen durch 100% erneuerbare Energien. Der Verkehr steht ebenso vor einer Wende:  Mehr klimafreundliche Autos, mehr Radverkehr, mehr ÖPNV. Bei der Digitalisierung will die Partei Unternehmen mit ökologischem Grundgedanken unterstützen und wollen, dass Anbieter von zum Beispiel Smartphones Ersatzteile langfristig anbieten müssen.  Mikroplastik soll vollständig verboten und ein europaweites Pfandsystem eingeführt werden.
gruene.de/euroawahl 2019

Die Linke.

Auch die Linke hat neben ihrem Kernthema ein ausführliches Positionspapier für Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Sofortiger Kohleausstieg bis zum Jahr 2030 und der europaweite Ausbau von erneuerbaren Energien durch Bürgerstrom und Genossenschaften, statt durch Großkonzerne. Als Ziel legt die Partei 100% Strom aus erneuerbaren Energien bis 2040 fest.  Darüber hinaus ist die Linke weiterhin gegen Atomkraft und auch gegen Fracking. Den ÖPNV möchte man kostenlos anbieten und entsprechend ausbauen bzw. tritt die Partei sogar für komplett autofreie Innenstädte ein. Nachhaltige und Regionale Landwirtschaft soll gefördert werden. Man bekennt sich klar zum Pariser Klimaschutzabkommen, sieht den Emissionshandel aber als gescheitert an. Um die Industrie beim Klimaschutz in die Verantwortung zu nehmen, möchte die Linke eine Kohlesteuer (Carbon-Tax) einführen.

Die Belastung der Meere durch Müllentsorgung muss aufhören und der kommerzielle Walfang soll abgeschafft werden. Außerdem fordert man EU-weite Richtlinien zum Schutz von Biotopen. Für den Artenschutz fordert die Linke einen Naturschutzfond zur Unterstützung von NATURA 2000.
Als einzige Partei hat die Linke den extremen Energiehunger beim “Schürfen” von Bitcoins auf dem Schirm und möchte Kryptowährungen deshalb gänzlich verbieten.
die-linke.de/europawahl

Alternative für Deutschland (AfD)

Die AfD bestreitet den “von Menschen gemachten” Klimawandel. Entsprechend lehnt sie das Pariser Klimaschutzabkommen ab. Ebenso wie sämtliche Maßnahmen zur Reduzierung von CO2 zum Schutz des Klimas. Die Partei ist gegen den Kohleausstieg – Vielmehr ist sie für einen Energiemix aus Kohle, Mineralöl, Erdgas, Wasserkraft und Kernkraft. Fahrverbote und Einschränkungen für Dieselfahrzeuge lehnt sie ebenso ab, wie die Förderung der E-Mobilität. Die AfD ist darüber hinaus gegen die Errichtung weiterer Nationalparks und möchte Bürokratie bei der Überwachung der Forstwirtschaft abschaffen zugunsten einer forstwirtschaftlichen Nutzung. Die Wolfspopulation möchte die Alternative für Deutschland strikt begrenzen. Bei der Landwirtschaft hält sie zum Beispiel die Düngemittelverordnung für einen “Auswuchs ohne positiven Effekt auf die Umwelt”, will aber auch die regionale Landwirtschaft unterstützen und mehr Transparenz bei der Lebensmittelkennzeichnung.
afd.de/europawahl

Freie Demokratische Partei (FDP)

Die FDP setzt auf Förderung von Innovationen zur Einsparung von CO2 und die Finanzierung von europäischen Forschungsprojekten. Als Idee steht hier die Bepreisung von CO2 Emissionen im Programm, so haben beispielsweise Betriebe, die CO2 einsparen einen finanziellen und wirtschaftlichen Vorteil. Belohnungen und Anreize stellt die Partei über Verbote und Einschränkungen. Die Freien Demokraten sind Befürworter des Emissionshandels und wollen diesen auf andere Bereiche, wie Mobilität und Wärme, ausweiten. Ab spätestens 2050 soll es aber keine fossilen CO2-Zertifikate mehr geben.

Wir finden Belohnungsmechanismen immer besser als Verbote. Die Verantwortung wird hier aber unserer Meinung nach zu sehr an die Wirtschaft abgegeben und das Ganze wirkt eher wie “Wir warten auf den technischen Fortschritt”. In der vergangen Legislatur stimmten lediglich 14% der Abgeordneten für Klimaschutzprojekte. Das aktuelle Verhalten von beispielsweise Christian Lindner lässt am ernsten Willen schwer zweifeln.
fdp.de

Bundesvereinigung FREIE WÄHLER

Lediglich ein Punkt im Wahlprogramm der Freien Wähler beschäftigt sich sich zumindest entfernt mit dem Thema Umweltschutz: Unterstützung der familiengeführten, bäuerlichen Landwirtschaft. Das Motiv ist hierfür dürfte aber weniger im Klimschutz liegen, auch wenn die Effekte aus dieser Forderung positiv für die Umwelt sein dürften.
freiewaehler.eu

Die Piraten

Die Piratenpartei bekennt sich voll-umfänglich zum Pariser Klimaabkommen. Hierbei setzt sich die Partei dafür ein, dass die vorhandenen Technologien gesetzlich bindend eingesetzt werden. Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll in Einklang mit der Umwelt passieren um so nachhaltigen Strom zu fördern. Die Piraten setzen sich für Co-Working und Homeoffice für alle Bereiche ein, um innerstädtischen Verkehr zu minimieren. Flugzeuge sehen die Piraten lediglich als Verkehrsmittel für Langstreckenflüge. Innerhalb Europas setzt man auf die Vernetzung von Eisenbahn, Sharing, Nahverkehr und Fahrräder. Bei der Landwirtschaft möchte man hin zur Förderung einer gemeinsamen nachhaltigen Landwirtschaft ebenso wie innerstädtischer Anbau um lange Lieferwege zu reduzieren. Die Fischfanquoten möchte die Partei anpassen und kleine bäuerliche Betriebe unterstützen.

Als eine der ganz wenigen Parteien sprechen sich die Piraten für faire Handelsabkommen mit Drittländern aus, die nicht die Machtposition der EU ausnutzen. Ebenso wie ein Neu-Denken bei der Ausfuhr von Überproduktion in Drittländern, wenn diese die dortige Wirtschaft bedrohen.
piratenpartei.de/europawahl

Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Die Tierschutzpartei)

Natürlich hat diese Partei ihren Fokus auf dem Tierschutz und da gibt es eine Reihe von Überschneidungen mit einem effektiven Klimaschutz. Die Tierschutzpartei ist für eine vollständige Abschaffung von Massentierhaltung und möchte die bio-vegane Landwirtschaft unterstützen. Glyphosat lehnt die Partei genauso ab wie Tierversuche, Stierkämpfe, Echtpelz, Jagd und Sportangeln, sowie Zoo und Zirkus.
Eine Verlagerung des Individualverkehrs auf ÖPNV steht genauso im Grundsatzprogramm wie die Reduktion des Flugverkehrs. Beim Naturschutz legt man beispielsweise Wert auf die Wiedergewinnung und Bewahrung von natürlichen Lebensräumen, hier befürwortet die Tierschutzpartei auch eine strengere Bekämpfung von Umweltkriminalität. Um die weitere Vermüllung der Meere zu verhindern ist man für höhere Auflagen bei Plastikverpackungen und den Ausbau von Recycling.
tierschutzpartei.de/europawahl

NPD

Die NPD hat keine Position zur Klimakrise, Umweltschutz, Tierschutz oder fairem Handel.

Familien-Partei Deutschlands

Die Familien-Partei will einen internationalen Kohleausstieg zu Gunsten erneuerbarer Energien und möchte die Entwicklung von Energiespeicher vorantreiben. Die Partei bekennt sich zur Energiewende, möchte aber Familien von der EEG zum Teil befreien. Die Partei setzt sich für ein vollständiges Verbot von Produkten mit Mikroplastik ein und für sehr strenge Auflagen beim Einsatz von Pestiziden und Insektiziden. Beim Verkehr spricht man sich klar für die Förderung von Elektromobilität aus, genauso wie für den kostenlosen ÖPNV. In der Landwirtschaft will die Familien-Partei Subventionen für Massentierhaltung und Monokulturen abschaffen und die Auflagen dafür erhöhen.  Außerdem spricht sich die Partei für eine europaweite Steuer auf Kerosin aus, die vollständig zweckgebunden in den Umweltschutz fließen soll.
waehlefamilie.de

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Die ÖDP fordert die Umsetzung aller aktuellen Abkommen und Richtlinien bezüglich des Umwelt und Klimaschutzes. Umweltschutzmaßnahmen dürfen nicht zu Gunsten von Freiem Wettbewerb oder Wirtschaftswachstum blockiert werden. Die Überfischung und Vermüllung der Meere soll sofort gestoppt werden. Darüber hinaus setzt sich die ÖDP für Gewässerschutz und Stärkung von Recycling und Abfallvermeidungsprojekten ein. Den Tierschutz möchte die Partei durch die Aufnahme von Tierrechten in die EU Verfassung stärken. Außerdem ist sie gegen Massentierhaltung und Tierversuche. Landwirtschaftssubventionen soll es ausschließlich für ökologische Betriebe geben, außerdem fordert die ÖDP mehr Gelder für die Forschung in der Bio-Landwirtschaft.

Beim Verkehr setzt sich die ÖDP zum Beispiel für die Umlage von Kosten zur Beseitigung der Umweltschäden auf die jeweiligen Verkehrsmittel und Anreize für Entwicklung von sparsamer Fahrzeuge ein. Inlandsflüge möchte die Partei reduzieren. Auch die ÖDP ist für eine europaweite Energiewende zu Gunsten erneuerbarer Energien und ein Ausstieg aus der Atomenergie. Außerdem möchte man effiziente Speichertechnologien fördern.
oedp.de

Die PARTEI

Das Parteiprogramm sollte man jetzt nicht allzu ernst nehmen. Wer aber Protestwähler ist, setzt unserer Meinung nach hier das effektivste Zeichen, da die Partei der Tagespolitik und der Gesellschaft schonungslos den Spiegel vor die Nase hält. Im Detail wollen wir hier aber nicht auf die “Forderungen” eingehen.
die-Partei.de/Regierungsprogramm

Jetzt bist Du am Zug!
Deine Stimme für die Umwelt – gegen den Klimawandel. Wichtiger ist aber, dass Du am 26.05. zur Europawahl 2019 gehst. Nur so kannst Du etwas bewegen.

 

Folgende Parteien stehen ebenfalls zur Europawahl 2019 an, sind aber aktuell noch nicht im Europaparlament vertreten.

  • DER DRITTE WEG (III. Weg)
  • Bayernpartei (BP)
  • BGE: Bündnis Grundeinkommen (BGE)
  • Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
  • Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C)N
  • Demokratie DIREKT! (DIE DIREKTE!)
  • Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)
  • Die Grauen – für alle Generationen (Die Grauen)
  • Partei der Humanisten (Die Humanisten)
  • Demokratie in Europa – DiEM25
  • DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)
  • DIE VIOLETTEN
  • Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
  • Europäische Partei LIEBE (EPL)
  • Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
  • Graue Panther
  • Liberal-Konservative Reformer (LKR)
  • MENSCHLICHE WELT
  • Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
  • Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL)
  • PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND
  • Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
  • Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
  • Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
  • Volt Deutschland (Volt)
  • Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!)

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Mehr zum Thema, welche Rolle Landwirtschaft und Massentierhaltung in der Klimakrise spielen, findest Du hier
Wie geil das Leben als Fahrradpendler ist, haben wir hier beschrieben.

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